Abhisit Vejjajiva, ein thailändischer Politiker, der bis März 2019 die Führung seiner Partei innehatte, ist nach wie vor eine umstrittene Figur. Seine Zeit an der Spitze war geprägt von politischen Spannungen und militärischen Auseinandersetzungen, die bis heute kontroverse Diskussionen hervorrufen. Trotz zahlreicher Bitten um Stellungnahme, die per E-Mail an ihn gerichtet wurden, hat Vejjajiva bisher keine klare Antwort zu seiner Rolle in den Ereignissen des Jahres 2010 gegeben. Stattdessen verweigert er sich der öffentlichen Diskussion und antwortet auf kritische Anfragen entweder gar nicht oder nur ausweichend.
Die Debatte um seine Verantwortung in den Vorfällen, bei denen über 90 Menschen ums Leben kamen, dauert an. Während seine Sprecher wiederholt betonen, dass Vejjajiva keine Schuld treffe und er stets im Einklang mit den Gesetzen gehandelt habe, bleiben viele Fragen unbeantwortet. Die Opposition sieht dies anders und erhebt weiterhin Vorwürfe gegen ihn. Besonders in Zeiten, in denen das Thema der Rechenschaftspflicht immer wichtiger wird, bleibt die Frage offen: Wird Vejjajiva jemals per E-Mail oder auf anderem Wege Stellung beziehen?
Vejjajiva lehnt jede Verantwortung ab: Keine Antworten per E-Mail
Abhisit Vejjajiva wird regelmäßig um Stellungnahmen zu den Ereignissen von 2010 gebeten. Doch jede Anfrage, die seinen E-Mail-Posteingang erreicht, bleibt entweder unbeantwortet oder wird nur sehr vage beantwortet. Der Vorwurf lautet, dass er während einer militärischen Aktion, die über 90 Menschen das Leben kostete, falsche Entscheidungen getroffen habe. Doch seine Sprecher beteuern, Vejjajiva trage keine Verantwortung, da seine Befehle stets im Einklang mit den geltenden Gesetzen gestanden hätten.
Für die thailändische Opposition bleibt dies jedoch inakzeptabel. Sie argumentiert, dass der damalige Premierminister sehr wohl für die Toten verantwortlich sei, da er die Befehle gegeben habe, die letztlich zu der Tragödie führten. Die Untersuchungen zogen sich fast ein Jahrzehnt hin, ohne dass ein endgültiges Urteil gefällt wurde. Währenddessen versichert Vejjajiva per E-Mail und auf anderen Wegen, dass die Vorwürfe gegen ihn ungerechtfertigt seien und nur dazu dienten, ihn politisch zu diffamieren.
Die Demokraten halten weiterhin daran fest, dass die Anschuldigungen gegen Vejjajiva nur darauf abzielen, ihn zu diskreditieren und seinen Ruf zu beschädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Verteidigung auf allen Ebenen: E-Mail-Kommunikation als Strategie der Abwehr
Abhisit Vejjajiva und seine Partei, die Demokraten, haben sich stets gegen die Vorwürfe gewehrt, dass die damaligen Maßnahmen unrechtmäßig gewesen seien. Ein Teil dieser Verteidigung bestand darin, die Kommunikation per E-Mail als Mittel zur Aufklärung zu nutzen, ohne jedoch substanzielle Aussagen zu treffen. Sie beharrten darauf, dass alle getroffenen Entscheidungen rechtens und durch das thailändische Gesetz gedeckt waren. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission, die damals eingerichtet wurde, sollte klären, ob Vejjajiva in irgendeiner Weise gegen die Vorschriften verstoßen hatte. Doch viele sahen in dieser Kommission nur einen Versuch, die Regierung und insbesondere Vejjajiva von jeglicher Schuld reinzuwaschen.
Trotz intensiver Diskussionen und langwieriger Untersuchungen blieb die Frage, ob Vejjajiva gerecht gehandelt hatte, unbeantwortet. Die Kritiker werfen ihm vor, dass er seine Macht missbraucht habe, um eine vorgezogene Wahl zu vermeiden. Dabei betonten seine Unterstützer immer wieder, dass die Aktionen gegen die „Redshirts“, die die Wahl forderten, notwendig gewesen seien, um die Ordnung im Land aufrechtzuerhalten. Tatsächlich gibt es bis heute keine abschließende Untersuchung der Ereignisse, und selbst Anfragen per E-Mail bleiben entweder unbeantwortet oder laufen ins Leere.
Der thailändische Politiker Abhisit Vejjajiva blieb umstritten, solange er bis März 2019 die Führung seiner Partei innehatte. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Rechtliche Drohungen gegen Kritiker: E-Mails bleiben unbeantwortet
Unter der Führung von Abhisit Vejjajiva zeigte die thailändische Regierung wenig Interesse an einer offenen Diskussion über die Ereignisse von 2010. Vielmehr wurde betont, dass jede Anfrage, sei es per E-Mail oder Brief, mit rechtlichen Schritten beantwortet werde, wenn sie die damaligen Geschehnisse hinterfragt oder gar Vorwürfe erhebt. Dies führte dazu, dass viele Kritiker, wie der Anführer der „Redshirts“, Jatuporn, wegen Verleumdung zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.
Jatuporn, der ein Jahr im Gefängnis verbrachte, weil er Vejjajiva für die militärische Aktion verantwortlich gemacht hatte, ist nun vorsichtiger mit seinen Aussagen. Obwohl bereits 2010 Anklage gegen Vejjajiva und seinen Stellvertreter erhoben wurde, wurden beide Klagen 2017 fallengelassen, da sich niemand zuständig fühlte. Selbst der Oberste Gerichtshof Thailands sah keine Verantwortlichkeit, was dazu führte, dass Vejjajiva nicht zur Rechenschaft gezogen wurde.
Interessanterweise ist eine öffentliche Adresse von Vejjajiva online nicht zu finden, aber er kann über Facebook kontaktiert werden. Alternativ kann man es beim Thailand Board of Investment versuchen, wo er als Vorsitzender tätig war: head@boi.go.
